Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen PureLicence / BerlinArts (im Folgenden: „Anbieter“) und Kundinnen/Kunden (im Folgenden: „Kunde“), die über die Website purelicence.de oder in direkter Kommunikation (z. B. E-Mail) abgeschlossen werden.

Die Angebote richten sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet.

Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter bietet gemafreie Musik, Musiklizenzen, digitale Audioprodukte, Musik- und Videoproduktionsleistungen sowie gegebenenfalls flankierende gestalterische Leistungen an.

Der Kunde erwirbt – sofern nichts anderes vereinbart – kein Eigentum an der Musik, sondern ein Nutzungsrecht (Lizenz) in dem vertraglich vereinbarten Umfang.

Zusätzlich bietet der Anbieter Abomodelle (z. B. Creator- und Agentur-Abos) sowie individuelle Enterprise-Lösungen an.

3. Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Leistungsübersicht. Ein rechtsverbindliches Angebot gibt der Kunde ab, indem er eine Anfrage stellt oder – sofern technisch vorgesehen – eine Bestellung auslöst.

Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Annahmeerklärung des Anbieters (z. B. per E-Mail) oder durch Bereitstellung/Übergabe der Leistung zustande.

Der Anbieter kann den Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen ablehnen.

4. Lizenzen und Nutzungsrechte

Die Art und der Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte ergeben sich aus dem jeweils gewählten Lizenzmodell (z. B. Simple License, Business License, Commercial Plus, Broadcast License) und der Leistungsbeschreibung.

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten folgende Grundsätze:

• Lizenzen werden pro Track und pro Projekt vergeben (z. B. ein Video, eine Kampagne, ein Film).
• Ein „Projekt“ ist eine zusammenhängende Produktion mit einheitlichem Inhalt. Abweichende Versionen (z. B. Cuts für Social Media) können – sofern in der Lizenz enthalten – mit umfasst sein.
• Das Bearbeiten der Musik ist auf übliche Produktionstätigkeiten (Schnitt, Lautstärke, Ein-/Ausblenden) beschränkt. Eigenständige Remixes, Melodieänderungen oder eine Weiterverbreitung der Musik als eigenständiges Audiodownloadprodukt sind ohne gesonderte Vereinbarung nicht gestattet.
• Eine Weiterübertragung oder Unterlizenzierung an Dritte ist nur erlaubt, wenn dies ausdrücklich in der jeweiligen Lizenz oder im Agentur-/Enterprise-Vertrag vorgesehen ist.

5. Abomodelle

Bei Abonnements (z. B. Creator-Abo, Agentur-Abo, Enterprise) erhält der Kunde innerhalb der Laufzeit Zugang zu einer bestimmten Nutzungsmöglichkeit (z. B. unbegrenzte Downloads innerhalb der jeweiligen Lizenzstufe).

Die Abos werden in der Regel für eine Laufzeit von 12 Monaten abgeschlossen und verlängern sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern nicht spätestens einen Monat vor Ablauf gekündigt wird, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Nach Ablauf des Abos dürfen alle während der Vertragslaufzeit rechtmäßig erstellten Produktionen weiterhin genutzt werden. Neue Downloads sind erst nach erneuter Buchung eines Abos möglich.

6. Vergütung, Zahlungsbedingungen

Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebenen Preise. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro, inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.

Die Bezahlung erfolgt – sofern nicht anders vereinbart – im Voraus per der auf der Website angegebenen Zahlungsmöglichkeiten (z. B. Überweisung, Zahlungsdienstleister).

Bei individuellen Projekten (z. B. Musikproduktion, Musikvideo, Enterprise-Lösungen) kann der Anbieter Abschlagszahlungen verlangen (z. B. 50 % bei Auftragserteilung, 50 % bei Lieferung).

7. Lieferung, Bereitstellung

Digitale Inhalte (Audio-Dateien, Lizenzen, Dokumente) werden in der Regel per Downloadlink oder per E-Mail zur Verfügung gestellt. Individuelle Produktionen werden nach Fertigstellung im vereinbarten Format bereitgestellt.

Lieferzeiten werden individuell vereinbart oder in der Leistungsbeschreibung angegeben (z. B. „Lieferung innerhalb 24h“). Sie beginnen nach Zahlungseingang sowie nach vollständiger Übermittlung aller zur Ausführung notwendigen Informationen.

8. Urheberrecht, Credits

Die Urheberrechte an den Musikwerken, Texten, Aufnahmen und Videos verbleiben beim Anbieter bzw. den von ihm beauftragten Kreativen. Der Kunde erhält ausschließlich die vereinbarten Nutzungsrechte.

Sofern vertraglich vereinbart oder branchenüblich, kann der Anbieter verlangen, in den Credits oder Beschreibungstexten genannt zu werden (z. B. „Music by PureLicence / BerlinArts“).

9. Gewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Anbieter gewährleistet, dass er über die für die jeweilige Lizenz erforderlichen Rechte verfügt und dem Kunden die vereinbarten Nutzungsrechte wirksam einräumen kann.

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten (wesentlichen Vertragspflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Besondere Regelungen für Verbraucher

Sofern der Kunde Verbraucher ist, stehen ihm im Falle von Fernabsatzverträgen grundsätzlich die gesetzlichen Widerrufsrechte zu. Näheres ergibt sich aus der Widerrufsbelehrung.

Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und der Kunde seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt.

11. Datenschutz

Der Umgang mit personenbezogenen Daten richtet sich nach der gesonderten Datenschutzerklärung.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters (Berlin).

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung.